{"id":10706,"date":"2018-09-19T10:30:13","date_gmt":"2018-09-19T08:30:13","guid":{"rendered":"https:\/\/alternativer-wohngipfel.de\/2018\/?p=10706"},"modified":"2020-01-06T12:56:52","modified_gmt":"2020-01-06T11:56:52","slug":"pm3-bezahlbarer-wohnraum-fuer-alle-statt-rendite-fuer-wenige-alternativer-wohngipfel-am-20-und-21-september-in-berlin","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/alternativer-wohngipfel.de\/2018\/2018\/09\/19\/pm3-bezahlbarer-wohnraum-fuer-alle-statt-rendite-fuer-wenige-alternativer-wohngipfel-am-20-und-21-september-in-berlin\/","title":{"rendered":"PM#3: Bezahlbarer Wohnraum f\u00fcr alle \u2013 statt Rendite f\u00fcr wenige, Alternativer Wohngipfel am 20. und 21. September in Berlin"},"content":{"rendered":"<h2 class=\"entry-title\"><span class=\"pre_h1_mm\">Bezahlbarer Wohnraum f\u00fcr alle \u2013 statt Rendite f\u00fcr wenige<\/span><br \/>\n<span class=\"h1_mm\">Alternativer Wohngipfel am 20. und 21. September in Berlin<\/span><\/h2>\n<h3>Breites B\u00fcndnis von Mieterbund, Gewerkschaften, Sozial- und Wohlfahrtsorganisationen fordert grundlegend neue Wohnungs- und Mietenpolitik<\/h3>\n<p>Deutscher Mieterbund (DMB), Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB), Sozialverband VdK Deutschland, der Parit\u00e4tische Gesamtverband, die BAG Wohnungslosenhilfe und das #Mietenwahnsinn B\u00fcndnis fordern gemeinsam eine grundlegend neue Wohnungs- und Mietenpolitik in Deutschland.<\/p>\n<p><!--more--><\/p>\n<p>Die Absprachen im Koalitionsvertrag, die wohnungspolitisch untauglichen Gesetzesvorhaben, wie Baukindergeld oder Sonder-AfA f\u00fcr den Mietwohnungsneubau, und die unzureichenden Mietrechts\u00e4nderungen zeigen aber, dass die Bundesregierung nicht gewillt oder nicht in der Lage ist, ernsthaft umzusteuern und eine Politik f\u00fcr Mieter und Wohnungssuchende zu machen.<\/p>\n<h4>Auch der zweieinhalbst\u00fcndige Wohngipfel im Bundeskanzleramt wird keine Antworten auf die dr\u00e4ngenden wohnungs- und mietenpolitischen Probleme unserer Zeit finden:<\/h4>\n<ul>\n<li>1 Million Wohnungen in Deutschland fehlen.<\/li>\n<li>Es wird zu wenig, zu teuer und oft an den falschen Standorten gebaut. Statt der erforderlichen 400.000 neuen Wohnungen pro Jahr wurden zuletzt (2017) nur 285.000 Wohnungen fertiggestellt, zum Gro\u00dfteil Ein- und Zweifamilienh\u00e4user oder teure Eigentumswohnungen.<\/li>\n<li>Der Bestand an bezahlbaren, preisgebundenen Wohnungen ist in den letzten 30 Jahren von rund 4 Millionen auf 1,25 Millionen zusammengeschrumpft. Nur etwa 26.000 neue Sozialwohnungen wurden im letzten Jahr gebaut. Gleichzeitig laufen aber f\u00fcr 50.000 bis 60.000 Sozialwohnungen j\u00e4hrlich die Preisbindungen aus.<\/li>\n<li>Die Grundst\u00fcckspreise explodieren, sie verteuerten sich beispielsweise in Berlin im letzten Jahr um durchschnittlich 77 Prozent.<\/li>\n<li>Die Angebotsmieten in den Gro\u00dfst\u00e4dten und Ballungszentren, wie Hamburg, Hannover, N\u00fcrnberg, M\u00fcnchen oder Berlin, sind zwischen 2008 und 2018 um 50, 60, sogar um 100 Prozent gestiegen.<\/li>\n<li>Im 2. Quartal 2018 stiegen die Neubaumieten um 5,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum.<\/li>\n<li>Die Mieten in bestehenden Mietverh\u00e4ltnissen, das hei\u00dft die orts\u00fcbliche Vergleichsmiete, steigt mehr als doppelt so schnell wie die Verbraucherpreise.<\/li>\n<li>Mieterh\u00f6hungen nach Modernisierungen f\u00fchren zu Mietsteigerungen von 30 und 40 Prozent, in Einzelf\u00e4llen fallen die Mieterh\u00f6hungen noch h\u00f6her aus.<\/li>\n<li>Sch\u00e4tzungsweise 50.000 bis 70.000 Mietwohnungen werden pro Jahr in Eigentumswohnungen umwandelt, Tendenz steigend.<\/li>\n<li>Die Wohnkostenbelastung liegt f\u00fcr 40 Prozent der Haushalte im Durchschnitt bei mehr als 30 Prozent.<\/li>\n<li>860.000 Menschen sind wohnungslos. Immer mehr Mieterinnen und Mietern droht wegen eines unzureichenden K\u00fcndigungsschutzes und st\u00e4ndig steigender Mieten der Verlust der Wohnung.<\/li>\n<li>Mit Immobiliengesch\u00e4ften werden Rekordergebnisse eingefahren, die Renditen steigen immer weiter.<\/li>\n<li>Mit immer mehr H\u00e4usern und Wohnungen bzw. Grundst\u00fccken wird spekuliert.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Mieterbund, Gewerkschaften, Sozial- und Wohlfahrtsorganisationen wollen deshalb zusammen mit mehr als 200 unterst\u00fctzenden Organisationen auf einem Alternativen Wohngipfel in Berlin jetzt Antworten finden und diskutieren, die den Interessen und Bed\u00fcrfnissen der Mieterinnen, Mieter und Wohnungssuchenden gerecht werden. L\u00f6sungsvorschl\u00e4ge sind zum Beispiel:<\/p>\n<ul>\n<li>Mietpreisbremse verl\u00e4ngern, sch\u00e4rfen, bundesweit anwenden, Ausnahmen streichen und Verst\u00f6\u00dfe mit Bu\u00dfgeld sanktionieren.<\/li>\n<li>Betrachtungszeitraum bei der Vergleichsmiete auf mindestens 10 Jahre verl\u00e4ngern, Mieterh\u00f6hungsspielr\u00e4ume auf h\u00f6chstens 10 Prozent in 5 Jahren reduzieren.<\/li>\n<li>Energetische Modernisierungsma\u00dfnahmen sollen m\u00f6glichst warmmietenneutral sein, andere Modernisierungsma\u00dfnahmen nur mit Zustimmung der Mieter erfolgen d\u00fcrfen.<\/li>\n<li>Umlage nach Modernisierung ist auf 4 Prozent der Baukosten zu beschr\u00e4nken und bei 1,50 Euro pro Quadratmeter im Monat innerhalb von 8 Jahren zu kappen.<\/li>\n<li>Zwangsr\u00e4umungen verhindern und K\u00fcndigungsschutz verbessern.<\/li>\n<li>Sozialen und preisg\u00fcnstigen Wohnungsneubau deutlich ausweiten und dauerhafte Bindungen einf\u00fchren.<\/li>\n<li>F\u00f6rdermittel f\u00fcr mindestens 100.000 leistbare Wohnungen pro Jahr bereitstellen. Das Planungsrecht muss f\u00fcr das Gemeinwohl eingesetzt werden.<\/li>\n<li>Bodenpreise und Bodennutzung sind zu regulieren. Grundst\u00fccke der \u00f6ffentlichen Hand d\u00fcrfen nicht zum H\u00f6chstpreis ver\u00e4u\u00dfert, sondern in Erbpacht vergeben werden.<\/li>\n<li>Gemeinwohlorientierte Eigent\u00fcmer und Vermieter st\u00e4rken und eine neue Wohnungsgemeinn\u00fctzigkeit einf\u00fchren.<\/li>\n<li>Die Eigent\u00fcmerlobby muss zur\u00fcckgedr\u00e4ngt und Immobilienbesitz transparent gemacht werden.<\/li>\n<li>Diskriminierung sanktionieren, mehr barrierefreien Wohnraum schaffen und Wohnungslosigkeit verhindern.<\/li>\n<li>Die Kosten der Unterkunft und das Wohngeld realit\u00e4tsgerecht j\u00e4hrlich anpassen.<\/li>\n<\/ul>\n<h4>O-T\u00f6ne:<\/h4>\n<p><strong>Lukas Siebenkotten, Bundesdirektor Deutscher Mieterbund (DMB):<\/strong>\u00a0\u201eWir brauchen hunderttausende von neuen, vor allem bezahlbaren Wohnungen in den St\u00e4dten und Ballungszentren. Statt Milliardenbetr\u00e4ge in ein wohnungspolitisch unsinniges Baukindergeld zu stecken, das in l\u00e4ndlichen Regionen allenfalls Mitnahmeeffekte ausl\u00f6sen und in St\u00e4dten zum Kauf von \u2013 umgewandelten \u2013 Eigentumswohnungen anreizen wird, muss der Soziale Wohnungsbau st\u00e4rker gef\u00f6rdert werden. Mindestens 6 Milliarden Euro pro Jahr von Bund und L\u00e4ndern sind erforderlich, um j\u00e4hrlich 80.000 bis 100.000 neue Sozialwohnungen zu bauen. Ein steuerlich gef\u00f6rderter Mietwohnungsneubau macht nur Sinn, wenn gleichzeitig Mietobergrenzen festgelegt werden. Ansonsten f\u00fchrt die steuerliche F\u00f6rderung nur zu Renditesteigerungen bei den Investoren. Bis das bestehende Wohnungsdefizit abgebaut ist, braucht es mietrechtliche Rahmenbedingungen, die die zum Teil inflation\u00e4re Mietpreisentwicklung bei Wiedervermietungen, aber auch in bestehenden Mietverh\u00e4ltnisses auf die Vergleichsmiete oder nach einer Modernisierung stoppen.\u201c<\/p>\n<p><strong>Stefan K\u00f6rzell, Mitglied des Vorstandes des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB):<\/strong>\u201eF\u00fcr die Gewerkschaften ist Wohnen ein Thema, weil sich hunderttausende Arbeitnehmer keine Wohnung mehr in der N\u00e4he ihres Arbeitsortes leisten k\u00f6nnen. Die Lohnerh\u00f6hungen, die wir erk\u00e4mpfen, werden durch steigende Mieten aufgefressen. Allein in den letzten sieben Jahren sind die Mieten in deutschen Gro\u00dfst\u00e4dten um mehr als 50 Prozent gestiegen. Die k\u00fcrzeren Arbeitszeiten, die wir durchgesetzt haben, verbringen die Menschen immer \u00f6fter auf dem Weg zur Arbeit statt bei ihren Familien.\u201c<\/p>\n<p><strong>Jens Kaffenberger, Bundesgesch\u00e4ftsf\u00fchrer VdK:<\/strong>\u00a0\u201eWohnen im Alter muss bezahlbar sein. Auch die besonderen Bed\u00fcrfnisse von Senioren m\u00fcssen bei Neu- und Umbauten in den Blick genommen werden. Schon heute ist ein Fehlbedarf von rund 2 Millionen altersgerechten und barrierefreien Wohnungseinheiten festzustellen, Tendenz steigend. Nur f\u00fcnf Prozent aller Seniorenhaushalte sind altersgerecht, doch jeder Vierte hat motorische Einschr\u00e4nkungen. Barrierefreien und altersgerechten Wohnraum zu schaffen, ist eine der dringendsten Aufgaben in einer \u00e4lter werdenden Gesellschaft. Dazu braucht es gezielte Investitionen und klare Vorgaben. Deshalb fordert der VdK den Bund auf, den L\u00e4ndern ab deutlich mehr Finanz- und F\u00f6rdermittel f\u00fcr die Schaffung von barrierefreiem und bezahlbarem Wohnraum bereitstellen.\u201c<\/p>\n<p><strong>Sabine B\u00f6sing, Stellvertretende Gesch\u00e4ftsf\u00fchrerin BAG Wohnungslosenhilfe:<\/strong>\u00a0\u201eDie BAG W sch\u00e4tzt f\u00fcr 2017, dass 860.000 Menschen wohnungslos sind \u2013 Grund genug, sich f\u00fcr eine alternative Wohnungspolitik stark zu machen und die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum f\u00fcr alle zu fordern. Wohnen ist ein Menschenrecht! Wenn dem Recht auf Wohnung Geltung verschafft werden soll, braucht es ausreichend pr\u00e4ventive Angebote. Wichtig ist daher die F\u00f6rderung zum Aufbau von kommunalen Fachstellen zur Verhinderung von Wohnungsverlust. Um Menschen in besonderen sozialen Schwierigkeiten wieder mit Wohnraum zu versorgen, brauchen wir Bindungen f\u00fcr vordringlich Wohnungssuchende und eine Quotierung bei Belegungsrechten. Ein bestimmter Anteil sozialgebundener Wohnungen muss zur Versorgung wohnungsloser Haushalte zur Verf\u00fcgung stehen. Neben diesem Ansatz \u201aWohnungen f\u00fcr Wohnungslose\u2018 geht es uns vor allem um die Forderung einer bundeseinheitlichen Wohnungsnotfallstatistik. Die Statistik schafft zwar keine Wohnungen, aber sie macht den Bedarf und die Trends unabweisbar deutlich.\u201c<\/p>\n<p><strong>Magnus Hengge, Aktivist bei der Nachbarschaftsinitiative \u201eBizim Kiez \u2013 Unser Kiez\u201c aus Berlin-Kreuzberg und Vertreter des #Mietenwahnsinn-B\u00fcndnis, Berlin:<\/strong>\u00a0\u201eIn den Kiezen und Nachbarschaften ist die Wohnungskrise zur bedr\u00fcckenden Realit\u00e4t und zum bestimmenden Lebensgef\u00fchl geworden. Immer mehr Betroffene m\u00fcssen die Innenst\u00e4dte verlassen, weil sie sich zum Beispiel nach Modernisierungen und folgenden Mietsteigerungen schlicht die Wohnungen nicht mehr leisten k\u00f6nnen. Auch Gesch\u00e4fte und soziale Einrichtungen werden in gro\u00dfer Zahl verdr\u00e4ngt, denn mit Gewerbemietvertr\u00e4gen haben sie keinerlei Bestandsschutz. Die Stadt wird in rasendem Tempo nach den Vorstellungen der Renditej\u00e4ger umgestaltet und die Lebensqualit\u00e4t sowie die Lebensgrundlage vieler wird zerst\u00f6rt. Der \u00f6ffentliche Protest der Initiativen gegen Verdr\u00e4ngung und Preissteigerungen ist oft das letzte Mittel, weil kommunale Instanzen keine Hebel zur Umsetzung einer gemeinwohlorientierten Immobilienentwicklung mehr haben. Darum brauchen wir einen radikalen Wechsel, hin zu einer neuen rahmengebenden Politik, die Mitbestimmung durch die Menschen in den St\u00e4dten erm\u00f6glicht und die Gemeinwohlorientierung des Wohnens ins Zentrum setzt.\u201c (<a href=\"https:\/\/www.bizim-kiez.de\/blog\/2018\/09\/19\/text-magnus-hengge-in-bundespressekonferenz-19-9-2018\/\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Ganzer Text hier \u2026<\/a>)<\/p>\n<p><strong>Ulrich Schneider, Hauptgesch\u00e4ftsf\u00fchrer des Parit\u00e4tischen Gesamtverbands:<\/strong>\u00a0\u201eWohnen ist ein Menschenrecht, Wohnung ist keine Ware. Politik muss renditegetriebener Spekulation einen Riegel vorschieben. Eine moderne Sozialpolitik muss sich auch an wohnungspolitischen Erfolgen messen lassen.\u201c<\/p>\n<hr \/>\n<h4>Pressekontakte<\/h4>\n<p>Zentrale E-Mail-Adresse: <a href=\"mailto:pr&#101;&#115;s&#101;&#64;&#97;l&#116;&#101;r&#110;ati&#118;&#101;&#114;&#45;&#119;&#111;&#104;&#110;gi&#112;f&#101;&#108;&#46;&#100;&#101;\">pre&#115;&#115;&#101;&#64;&#97;&#108;&#116;&#101;r&#110;at&#105;&#118;&#101;&#114;&#45;w&#111;&#104;&#110;g&#105;&#112;&#102;&#101;l.&#100;e<\/a><\/p>\n<p>Ulrich Ropertz, Pressesprecher Deutscher Mieterbund e. V. DMB,<br \/>\n+49 (0)30 223 23-35<\/p>\n<p>Reiner Wild, Berliner Mieterverein e.V.,<br \/>\n+49 (0)179 529 80 88<\/p>\n<p>Magnus Hengge,\u00a0#Mietenwahnsinn-B\u00fcndnis\/Bizim Kiez,<br \/>\n+49(0)173 377 00 07<\/p>\n<div class=\"shariff shariff-align-left shariff-widget-align-left\"><ul class=\"shariff-buttons theme-white orientation-horizontal buttonsize-medium\"><li class=\"shariff-button facebook shariff-nocustomcolor\" style=\"background-color:#4273c8\"><a href=\"https:\/\/www.facebook.com\/sharer\/sharer.php?u=http%3A%2F%2Falternativer-wohngipfel.de%2F2018%2F2018%2F09%2F19%2Fpm3-bezahlbarer-wohnraum-fuer-alle-statt-rendite-fuer-wenige-alternativer-wohngipfel-am-20-und-21-september-in-berlin%2F\" title=\"Bei Facebook teilen\" aria-label=\"Bei Facebook teilen\" role=\"button\" rel=\"nofollow\" class=\"shariff-link\" style=\"; background-color:#3b5998; color:#3b5998\" target=\"_blank\"><span class=\"shariff-icon\" style=\"fill:#3b5998\"><svg width=\"32px\" height=\"20px\" xmlns=\"http:\/\/www.w3.org\/2000\/svg\" viewBox=\"0 0 18 32\"><path fill=\"#3b5998\" d=\"M17.1 0.2v4.7h-2.8q-1.5 0-2.1 0.6t-0.5 1.9v3.4h5.2l-0.7 5.3h-4.5v13.6h-5.5v-13.6h-4.5v-5.3h4.5v-3.9q0-3.3 1.9-5.2t5-1.8q2.6 0 4.1 0.2z\"\/><\/svg><\/span><span class=\"shariff-text\" style=\"color:#3b5998\">teilen<\/span>&nbsp;<\/a><\/li><li class=\"shariff-button twitter shariff-nocustomcolor\" style=\"background-color:#595959\"><a href=\"https:\/\/twitter.com\/share?url=http%3A%2F%2Falternativer-wohngipfel.de%2F2018%2F2018%2F09%2F19%2Fpm3-bezahlbarer-wohnraum-fuer-alle-statt-rendite-fuer-wenige-alternativer-wohngipfel-am-20-und-21-september-in-berlin%2F&text=PM%233%3A%20Bezahlbarer%20Wohnraum%20f%C3%BCr%20alle%20%E2%80%93%20statt%20Rendite%20f%C3%BCr%20wenige%2C%20Alternativer%20Wohngipfel%20am%2020.%20und%2021.%20September%20in%20Berlin\" title=\"Bei X teilen\" aria-label=\"Bei X teilen\" role=\"button\" rel=\"noopener nofollow\" class=\"shariff-link\" style=\"; background-color:#000; color:#000\" target=\"_blank\"><span class=\"shariff-icon\" style=\"fill:#000\"><svg width=\"32px\" height=\"20px\" xmlns=\"http:\/\/www.w3.org\/2000\/svg\" viewBox=\"0 0 24 24\"><path fill=\"#000\" d=\"M14.258 10.152L23.176 0h-2.113l-7.747 8.813L7.133 0H0l9.352 13.328L0 23.973h2.113l8.176-9.309 6.531 9.309h7.133zm-2.895 3.293l-.949-1.328L2.875 1.56h3.246l6.086 8.523.945 1.328 7.91 11.078h-3.246zm0 0\"\/><\/svg><\/span><span class=\"shariff-text\" style=\"color:#000\">teilen<\/span>&nbsp;<\/a><\/li><li class=\"shariff-button info shariff-nocustomcolor\" style=\"background-color:#a8a8a8\"><a href=\"http:\/\/ct.de\/-2467514\" title=\"Weitere Informationen\" aria-label=\"Weitere Informationen\" role=\"button\" rel=\"noopener \" class=\"shariff-link\" style=\"; background-color:#999; color:#999\" target=\"_blank\"><span class=\"shariff-icon\" style=\"fill:#999\"><svg width=\"32px\" height=\"20px\" xmlns=\"http:\/\/www.w3.org\/2000\/svg\" viewBox=\"0 0 11 32\"><path fill=\"#999\" d=\"M11.4 24v2.3q0 0.5-0.3 0.8t-0.8 0.4h-9.1q-0.5 0-0.8-0.4t-0.4-0.8v-2.3q0-0.5 0.4-0.8t0.8-0.4h1.1v-6.8h-1.1q-0.5 0-0.8-0.4t-0.4-0.8v-2.3q0-0.5 0.4-0.8t0.8-0.4h6.8q0.5 0 0.8 0.4t0.4 0.8v10.3h1.1q0.5 0 0.8 0.4t0.3 0.8zM9.2 3.4v3.4q0 0.5-0.4 0.8t-0.8 0.4h-4.6q-0.4 0-0.8-0.4t-0.4-0.8v-3.4q0-0.4 0.4-0.8t0.8-0.4h4.6q0.5 0 0.8 0.4t0.4 0.8z\"\/><\/svg><\/span><\/a><\/li><\/ul><\/div>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Bezahlbarer Wohnraum f\u00fcr alle \u2013 statt Rendite f\u00fcr wenige Alternativer Wohngipfel am 20. und 21. 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